Böhmermann und ein Versuch über die Gültigkeit unserer Werte

von Niklas Schleicher

Werte, so schreibt ein Teil der deutschen Werteethik des späten 19. Jahrhunderts, sind nicht, sie existieren nicht einfach. Damit ist nicht gemeint, dass Werte nichts Verbindliches haben, ganz im Gegenteil. Werte gelten, oder besser: sollen gelten. Sie sollen etwas sein, an dem sich der Einzelne oder eben auch die Gesellschaft ausrichten muss bzw. kann. Denn Werte können nicht schon aus sich heraus dafür sorgen, dass man sich an ihnen orientiert. Sie bestimmen Ziele oder, Grundsätze, aber formulieren damit vor allem einen Anspruch.. Dieser Anspruch ist teleologisch: Etwas, das verwirklicht werden soll. Nur wenn Werte gelebt werden, kann man auch sehen, was ein solcher Wert ist. Gleichzeitig sind diese Werte etwas, dass gewissermaßen gesellschaftliches Zusammenleben erst ermöglicht, indem sie fundieren und normieren sollen.

So ähnlich ist doch wahrscheinlich auch unser Grundgesetz zu verstehen, wo es über die Sphäre des Rechts hinausweist. Denn wie lässt sich Würde des Menschen anders erklären, als zu beschreiben, was für ein Leben menschenwürdig oder menschenunwürdig ist? Oder, noch genauer auf die Werte-Frage bezogen: Wie kann Gleichheit oder Freiheit in der Persönlichkeitsentfaltung verstanden werden, wenn einem nicht anhand gelebter Beispiele die Attraktivität und Bedeutung des Wertes der Freiheit einleuchtet?

Werte müssen gelebt, und das bedeutet eben auch: sie müssen oft gegen Widerstände verteidigt werden. Solche Verteidigung wird immer damit begründet, dass ohne diese Werte, ohne die Möglichkeit von Freiheit, Gleichheit und so weiter die Fundamente unseres Zusammenlebens gefährdet sind, dass eine freiheitliche Demokratie eben gewisse unveräußerliche Rechte voraussetzten muss, auch wenn Sie für andere Personen oder Gruppen, siehe PEGIDA, als belastend empfunden werden.

Wenn man insgesamt etwas mit dem Reden von den westlichen Werten anfangen will, dann doch wahrscheinlich in dieser Zuspitzung: Es gibt gewisse geltende Wertvorstellung, wie die Freiheit in der Meinungsäußerung, in der Persönlichkeitsentfaltung, oder der gleichen Wertigkeit aller Menschen, die für unser gesellschaftliches Zusammenleben unaufgebbar sind, weil sie unsere freiheitliche Demokratie fundieren. Wenn jetzt irgendjemand von Flüchtlingen die Anerkennung solcher fordert, dann meint er doch damit ziemlich genau, dass diese nur so Teil unserer Gesellschaft, die eben auch eine Wertegemeinschaft ist, werden kann. Soweit so gut.

Wenn nun z.B. in Paris Satiriker getötet werden ist dies natürlich erstmal eine Starftat. Diese strafrechtliche Relevanz mal außer Acht gelassen, wurde doch im Zusammenhang mit diesen Straftaten auf die Bedeutung unserer Werte und die Notwendigkeit der Verteidigung dieser hingewiesen. Denn das ist doch genau das Problem: Es gibt Menschen, für die die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung nichts gilt, die gewisse veröffentlichte Karikaturen nicht anders als als Angriff verstehen wollen. Aber dagegen standen damals alle hinter Charlie Hebdo und betonten, dass die Freiheit ein unverbrüchliches Gut sei und Satire auch an und über die Schmerzgrenzen gehen darf.

Und jetzt: Böhmermann. Ohne die Kettenrekation nachzuzeichnen, die er ausgelöst hat, bis zum aktuellen Stand, dass er unter Polizeischutz steht, ist doch hier der Fall anders. Kein geschlossenes Eintreten für die Freiheit von Satire kann hier beobachtet werden. Freilich, sein Schmähgedicht war beleidigend und freilich, nur weil man sich von etwas distanziert, das man zum Vortrag bringt, kann man damit nicht strafrechtliche Konsequenzen entgehen. Aber: Waren/Sind die Karikaturen, die Charlie Hebdo oder in Deutschland das Satiremagazin Titanic gegenüber verschiedenen Religionen veröffentlicht, weniger beleidigend. Auch hierfür gebe es einen Paragraphen, die strafrechtliche Konsequenzen ermöglicht (§166 StGB). Freilich, hat die katholische Kirche auch ein paar mal –erfolglos – gegen die Titanic geklagt. Jedoch: Distanzierte sich die Kanzlerin gegenüber des heiligen Stuhls jemals öffentlich von diesem Magazin?

Wieso also der Unterschied zwischen Böhmermann und Charlie Hebdo? Die Antwort erscheint genauso einfach wie bitter: Erdogan ist ein wichtige Partner für die „Bewältigung“ der Flüchtlingsfrage. Es ist also hier eine Abwägung zwischen politischen Interessen und der Geltung unsrer Werte vorgenommen worden, mit dem Ergebnis, dass freie Meinungsäußerung anscheinend eine Grenze auch darin hat, wo politische Ziele in Gefahr stehen. Man könnte für die Haltung der Bundesregierung nun ins Feld führen, dass hier im Interesse der flüchtenden Menschen eine Einschränkung gegen Böhmermann gemacht werden muss, weil nur gemeinsam mit der Türkei eine humane Lösung für die Flüchtlinge möglich ist.

Nur: Das ist doch wahrscheinlich eher blanker Hohn. Vielmehr verhindert ja gerade eine Abkommen mit der Türkei, dass der große Teil der geflüchteten Menschen west- und mitteleuropäische Standards erreichen können. Die Türkei ist doch vielmehr ein Puffer-Zone für die geflüchteten Menschen. Wir brauchen die Türkei, um uns der Illusion hingegeben zu können, dass Flüchtlingszahlen kurzfristig reduziert werden können. Menschen werden solange weiter auf der Flucht sein, bis die Umstände abgeschafft sind, die sie zu dieser zwingt. Nur, jetzt kommt eben ein großer Teil nur bis in die Türkei. Verteidigt werden damit allein deutsche Befindlichkeiten und nicht ein Wert, wie z.B. das Hochhalten einer unverbrüchlichen Würde aller Menschen, also auch der Geflüchteten.

Ob er es wollte oder nicht, ist kaum zu beurteilen. Aber Böhmermann zeigte durch sein Stück, wie ernst westliche Werte genommen werden, wenn es drauf ankommt und wenn es schwierig wird. Nämlich gar nicht. Ja, es ist offensichtlich: Satire kann nicht alles dürfen. Aber es ist auch offensichtlich: Werte können im Moment gar nichts.

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