Handeln aus Einsicht

von Klaus Beckmann

Diesen Text schreibe ich auf ausdrückliche Bitte eines Redaktionsmitglieds von nthk.de. Das zu tun, erleichtert mich, denn ich kann meine eigenen Fragen und Empfindungen „sortieren“ und auch etwas von dem verarbeiten, was Soldaten in den vergangenen Tagen an mich als Seelsorger herangetragen haben. Gleichwohl möchte ich mich an einer etwaigen Diskussion auf der Internetseite bis auf Weiteres nicht beteiligen, scheint mir doch in der gegebenen Situation alles so vage, dass erst aus zeitlichem Abstand eine seriöse Einschätzung möglich sein wird. Das Folgende gibt ausschließlich meine private Meinung und nicht Positionen der Militärseelsorge als Institution wieder.

Den „Islamischen Staat“ zu bekämpfen, kann nur richtig sein. An der Absicht der dort Herrschenden, einen menschenfeindlichen Steinzeit-Islam letztlich in alle Welt zu tragen, besteht für mich kein Zweifel. Dass auch wir Deutsche als Teilhaber „moderner“ Lebenskultur im Fadenkreuz des IS leben, scheint mir evident. Ebenso evident ist freilich dies: Abscheulichkeit und Gefährlichkeit des IS lagen schon lange vor den Pariser Anschlägen offen am Tage. So schockierend und verurteilenswürdig die Pariser Vorgänge vom 13. November 2015 auch sind – und diese zielten nicht allein auf Frankreich, sondern auf die aufgeklärt-liberale Lebensweise des Westens insgesamt –, fügen sie dem Charakterbild des IS substantiell nichts hinzu. Gegen IS vorzugehen, ist folglich seit dem 13. November nicht wirklich drängender geworden; unabdingbar geboten war es davor auch, in höherem Maß geboten wohl, als es sich politisch umsetzte. Diskussionsbedürftig sind die Mittel des Vorgehens, zumal die militärischen. Dies leitet über zu den Fragen, die die sehr kurzfristig „nach Paris“ getroffene Entscheidung, deutsches Militär – unterstützend und aufklärend, doch nicht kämpfend – in die Anti-IS-Koalition in Syrien einzubringen, aufwirft.

Wer als verantwortlicher Funktionsträger einer Demokratie in einen Militäreinsatz geht, sollte – nein: MUSS – eine stringente Strategie haben, was er will – und mit wem und gegen wen er seine Ziele erreichen kann. Soldaten ohne wirklichen Plan in einen Einsatz zu schicken, wäre ethisch und politisch inakzeptabel. Soll die Bundeswehr jetzt mitmischen in einem Krieg „nicht aller gegen alle, aber vieler gegen viele“ (tagesschau-online, 4. Dezember)? Das fragt nicht nur die veröffentlichte Meinung, das fragen auch Soldaten, mit denen ich über den bevorstehenden neuen Einsatz diskutierte. „Am allerwenigsten hat der Kriegskonsens damit zu tun, dass der Kampf gegen den IS gut durchdacht wäre. Davon kann nun keine Rede sein bei diesem Krieg auf Sicht“, so Bernd Ulrich in der „Zeit“ vom 3. Dezember. Spiegel-Online vom 4. Dezember setzt hinzu, es sei „nicht sinnvoll“, „die Hoffnung zu wecken, man könne den IS auf militärische Weise komplett besiegen, ja, mehr noch, den Terrorismus beseitigen. Denn da wäre man wieder beim Bush-Fiasko, das über kurz oder lang zu einem neuerlichen Einsatz westlicher Bodentruppen führen könnte. Das wäre fatal, denn es würde den islamistischen Ideologen in die Hände spielen.“ Wenn ich als Christ grundsätzlich bejahe, dass der Staat unter Androhung und Ausübung von Gewalt für Recht und Frieden sorgt, so erteilt das längst keinen Freibrief für jedwede Gewaltandrohung oder -anwendung in jedweder Situation; vielmehr muss der Staat die relative Erfolgsaussicht und Angemessenheit seines Vorgehens darlegen. Hier kritisch zu sein, gehört nach meiner Überzeugung zur Loyalität des Staatsbürgers.

Gerechter Krieg?

Ein Aha-Erlebnis kann es provozieren, holt man in der aktuell aufgeregten und verworrenen Situation die uralte christliche Regel vom „Gerechten Krieg“ heraus, wie sie bei Augustin prominent Gestalt gewonnen hat. Diese Regel ist weitaus besser und v. a. zeitgemäßer als ihr angeknackster Ruf. Augustins Kriterien für einen gerechten Krieg im Horizont des vom Christentum „übernommenen“ Römischen Reiches waren u. a.:

  1. Er muss plausibel den Frieden wiederherstellen.
  2. Der Soldat muss ihn als Dienst am Frieden einsehen und ausführen können.

Den zweitgenannten Punkt greift die zentrale Vorschrift der Bundeswehr zur Führungskultur auf; sie verlangt, Soldaten als mündige Staatsbürger zu behandeln. Sie sollen in Stand gesetzt werden, sich über ihre Aufträge ein eigenes Urteil zu bilden und „aus Einsicht“ zu handeln. Im Fall eines De-facto-Kriegseinsatzes hat folglich der Dienstherr seinen Soldaten einsichtig zu machen, dass dies ein sinnvoll geplanter Dienst am Frieden ist – zwar wie alles im zeitlichen Dasein ohne Erfolgsgarantie, doch eben weder politischer Aktionismus noch draufgängerisches Riskieren von Menschenleben und Ressourcen.

Ich selbst habe noch aus meinem Afghanistan-Einsatz 2013 die offiziellen Aussagen im Ohr, die im Blick auf das fest terminierte Ende der ISAF-Mission die vorgeblich erreichte Stabilität des Landes rühmten. Wir könnten guten Gewissens gehen und Verantwortung abgeben. Damals war schon überdeutlich zu spüren, dass die unterstellten Soldaten jenen Führern, die solche Sätze aussprachen, kaum ein Wort glaubten. Die Zahl der Flüchtlinge aus Afghanistan hat bisher niemanden von denen, die seinerzeit erreichte Ziele bejubelten, zum Dementi bewogen. Dabei täte Bereitschaft zur Selbstkritik der inneren Kultur der Streitkräfte wohl.

Viele Soldaten, gerade solche, die Afghanistan in mehreren Einsätzen über die Jahre hin kennenlernten und zu Land und Leuten ein persönliches Verhältnis aufbauen konnten, empfanden den willkürlich gesetzten Abzugstermin – primär der US-amerikanischen Innenpolitik geschuldet – als Davonstehlen. Sie teilten die Perspektive der EKD. Diese hatte bereits 2007 in ihrer Friedensdenkschrift postuliert: „Die internationale Gemeinschaft muss für ein Land, in dem sie militärisch interveniert, umfassend Verantwortung übernehmen.“

Verantwortung übernehmen?!

„Verantwortung langfristig übernehmen“: Das muss auch „eingepreist“ werden, wenn wir uns jetzt in Syrien militärisch einschalten. Wenn ich mit Soldaten spreche, wird da jedoch Vieles als ungeklärte Voraussetzung wahrgenommen:

  • IS und Assad gleichzeitig bekämpfen – das dürfte schwierig werden.
  • Wie ist die Rolle Russlands, seine Position zwischen Assad-Regime und IS, und unsere Haltung dazu?
  • Und die Türkei? Hat sie nicht ein eher rustikales Verhältnis zu den Bürgerrechten, insbesondere zur Pressefreiheit, und wird sie nicht auch in seriösen Quellen – nicht nur in russischer Regierungspropaganda – als Handelspartner und damit Financier des IS benannt, von ihrer Haltung zu den Kurden ganz zu schweigen?!
  • Wie ist unser Umgang mit Saudi-Arabien, das wir als Alliierten hofieren, das aber im Innern die Menschenrechte mit Füßen tritt und sich nicht davon abschrecken lässt, religiöse Reaktion und Terror weltweit zu finanzieren?
  • Israel schließlich: Unser singulärer „natürlicher“ Verbündeter in der Region, die einzige Demokratie des Nahen Ostens, wird gerade durch eine EU-Kennzeichnungsverordnung für Produkte aus besetzten Gebieten an den Pranger gestellt, wie es sonst keinem Erzeugerland geschieht.

Pikant ist, dass sogar Produkte von den Golanhöhen zu kennzeichnen sind. Wem sollte Israel nach Meinung der EU den Golan denn zurückgeben: Assad, den vom Westen favorisierten Rebellen, einer von mehreren rivalisierenden islamistisch-militanten Gruppen wie der Al-Nusra-Front – oder gleich dem IS? Anscheinend fehlt es hier auf westlicher bzw. EU-Seite an der Klarheit des Gedankens und am Mut, eingefahrene Muster zu verlassen. Sogar die wenig Zionismus-affine taz kritisierte am 12. November 2015 die Unverhältnismäßigkeit der EU-Maßnahme: „In 48 Ländern, so berichtet Amnesty International, sitzen Menschen aus politischen Gründen im Gefängnis. Dutzende Todesurteile in Saudi-Arabien, Massenverhaftungen von Schwulen in Ägypten, Folter in Guantanamo – all das geht boykottfrei durch. Sobald die Sprache auf Israel kommt, setzt die Welt härtere Maßstäbe an.“ Ein Unternehmen, das „500 Palästinenser unter fairen Arbeitsverträgen beschäftigte“, habe seine „Produktionsstätten wegen internationaler Boykotte schließen“ müssen. So sieht EU-Menschenrechtspolitik in Nahost bislang konkret aus.

Eine Frage, die ich von Soldaten häufig gestellt bekomme und die – politische Korrektheit hin oder her – in meinen Augen erlaubt sein muss: Was ist mit den vielen männlichen Syrern im wehrfähigen Alter, die bei uns Asyl begehren und bekommen? Wäre es illegitim, sie für die Befriedung und Befreiung ihres Landes mit in Verantwortung zu nehmen und sie einzuladen, sich auf der Seite der westlichen Streitkräfte zu engagieren? Selbstverständlich haben Verfolgte das unverbrüchliche Recht auf Schutz. Doch gehört es auch zu unserem Verständnis von Menschenwürde, jeden im Rahmen seiner Möglichkeiten für das Wohl seiner Gemeinschaft in Mitverantwortung zu nehmen. Im Zweiten Weltkrieg gab es die Polnische Heimatarmee und unter dem Dach der britischen Armee die Jüdische Brigade. Natürlich ist jeder historische Vergleich schief, aber es darf heute nicht verboten sein, die Frage nach nationsverbindender Loyalität zu stellen.

Der IS – und wir selbst?

Welchen Impuls zu Selbstprüfung und Umkehr gibt uns die Tatsache, dass Hunderte junger Menschen aus westlichen Gesellschaften die Verheißungen des IS attraktiv finden? Welches Wertefundament und welche Erwartung an die eigene Biografie haben wir ihnen ins Leben mitgegeben? Was bringt sie – Kinder unserer Gesellschaft! – dazu, den primitiv-gewalttätigen Dualismus der IS-Ideologie anziehend zu finden, welches Lustgefühl gibt ihnen bedingungslose Unterwerfung unter gnadenlosen Befehl? Das gerade im Kirchenmilieu verbreitete Wegschauen vor den Weltbildern reaktionärer Islamverbände – sozusagen die innenpolitische Variante des Appeasement gegenüber Saudi-Arabien – scheint uns auf die Füße zu fallen. Wir waren gegenüber Immigranten lange zu ignorant und zu arrogant, um uns mit ihnen über Grundfragen des Zusammenlebens auseinander zu setzen (Wertschätzung impliziert nämlich die Bereitschaft, um Positionen zu streiten!). Das trug dem Westen Verachtung ein.

Nicht minder verächtlich macht uns westliche Christenleute die feige Distanz zum Schicksal verfolgter Christen in nicht nur, aber eben auch vielen islamisch dominierten Ländern. Straft unser hochnäsig-verdruckstes Desinteresse an der brutalen Realität nicht-westlicher Gesellschaften, die unsere Geschwister tagtäglich erleiden, nicht jedes unserer Worte von Solidarität und Ökumene Lügen? Machen wir uns als Exponenten „christlicher“ und/oder „westlicher Werte“ nicht ganz und gar unglaubwürdig – was den Islamisten die Gloriole des Solidarischen, Klaren und Starken verleiht und suchende junge Menschen in die Arme der scheinbar so eindeutig agierenden Verführer laufen lässt?! (Wie es um die Solidarität in den Reihen des IS real bestellt ist, steht auf einem anderen Blatt und entschuldigt uns jedenfalls nicht!)

IS sollte Anlass sein, uns zu prüfen: Stehen wir im Innern für die Werte ein, die wir nach außen schützen wollen? Behandeln wir Muslime bei uns als ethische Subjekte und Mitbürger? Das würde zwingend einschließen, um Grundwerte und soziale Lebensweisen zu streiten und etwa den in muslimischen Communitys verbreiteten Antisemitismus nicht höflich zu übergehen. Lehren wir junge Bürger, welches hohe Gut eine freiheitliche Verfassung mit individuellen Grundrechten ist? Der Zulauf zu IS und sein Schreckenspotential ist mit ein Resultat der inneren, geistigen Schwäche des Westens.

Aktionismus oder Untätigkeit?

Ich halte die Bündnisfähigkeit Deutschlands im Westen für ein Geschenk der Geschichte; der „deutsche Sonderweg“ ist mehrfach grausam gescheitert. Zur politischen Kultur des Westens gehört blinde Gefolgschaft aber gerade nicht, vielmehr Diskussion und demokratischer Streit um den relativ besten Weg. Im Blick auf die aktuelle Einsatzentscheidung möchte ich eine Passage aus der EKD-Friedensdenkschrift in Erinnerung bringen: „Der Verdacht, es gehe bei Auslandseinsätzen vor allem ums ‚Dabeisein‘ oder um bündniskonformes Verhalten, bzw. die Außenpolitik greife aus Ratlosigkeit zum militärischen Instrument, kann nur widerlegt werden, wenn ein klares völkerrechtliches Mandat der Vereinten Nationen vorliegt und wenn Gründe, Ziele, Aufträge sowie Erfolgsaussichten friedenspolitisch plausibel dargelegt werden.“

Die von Soldaten als intransparent und übereilt erlebte Entscheidungsfindung lässt in der Truppe Spekulationen bis hin zu Verschwörungstheorien („der Ami lässt uns sowieso nach seiner Pfeife tanzen“) ins Kraut schießen. Ich wünschte mir, diesem Gerede entschiedener entgegnen zu können; das erfordert aber eine offene, kritische Argumente aufgreifende Debattenkultur zwischen den politischen Entscheidungsträgern und den Ausführenden.

Untätigkeit gegenüber IS wäre unverzeihlich. Das rechtfertigt aber keinen militärischen Aktionismus. Es gilt, den Islamisten den Hahn abzudrehen: Ökonomisch und personell, bei der Gewinnung verführten und verblendeten Nachwuchses. Wer militärisch eingreift, muss sich im Klaren sein, auf lange Zeit Verantwortung tragen zu müssen. Dass vorzeitiges Herausgehen für alle Seiten heikel wird, zeigen Afghanistan und Irak.

Die nicht übertrieben regierungskritische FAZ hat am 3. Dezember den bevorstehenden Bundestagsbeschluss kommentiert: „Ein Sammelsurium von Gründen, die insgesamt schon irgendwie passen, hätte man jedenfalls einem George W. Bush nicht durchgehen lassen.“ Und weiter: „Die Regierung muss darlegen, dass dieser Kriegseinsatz dem nationalen Interesse, den eigenen Bürgern dient.“ Das kann ich nur unterstreichen und hinzufügen: Dieser Nachweis ist unabdingbar als ethische Grundlage eines Einsatzbefehls für unsere Soldaten!

Alles politische Handeln bewegt sich in Grauzonen. Das ist conditio humana und kommt vor einer komplexen und unumgehbaren Herausforderung, wie IS sie darstellt, besonders schmerzhaft zum Vorschein (die ideologischen Richtungsgeber des IS trachten hingegen danach, die humane Grundbedingung des Lebens in Grauzonen abzuschaffen und alles in simpel dualistische Scheidungen zu pressen – mit unvermeidlich menschenzerstörendem Resultat!). So kann und will ich denen, die im Parlament für den Syrien-Einsatz stimmten, gute Motive und moralische Redlichkeit nicht absprechen.

Doch gibt es die eng gefassten, klaren Kriterien, wann ein Militäreinsatz akzeptabel ist (ob wir noch von „gerechtem Krieg“ sprechen wollen, ist da gleichgültig), aus gutem Grund – und nicht erst seit gestern. Als Bürger und als Soldatenseelsorger vermisse ich die gesellschaftliche Diskussion darüber. Ich möchte, dass unsere Soldaten, wenn der Dienstherr sie in den Einsatz schickt, auf Basis informierter Zustimmung ihren Auftrag erfüllen können. Allen Sonntagsreden zufolge haben wir den Kadavergehorsam überwunden; bei der Bundeswehr soll aus Einsicht gehandelt werden.

Das hat sich alltags zu bewähren.

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