Über Sicherheit

von Niklas Schleicher

Sicher gibt das böses Blut, doch Sprache ist, das wissen wir, das allerhöchste Gut, und ohne Klarheit in der Sprache ist der Mensch nur ein Gartenzwerg

(Element of Crime)

Man kann eine beliebige Umfrage nehmen. Eine Umfrage über die Dinge oder Umstände, die einem Deutschen oder einer Deutschen wichtig sind. Ganz egal, ob es sich dabei um eine junge oder eine alte Person handelt. Oder ob die Zielgruppe reich ist. Oder ob, für deutsche Verhältnisse, arm. Ein wichtiger Umstand1, den man, darauf würde ich fast ein halbes Monatsgehalt wetten, immer zu hören bekommen wird, ist „Sicherheit“. Freilich: „Familie“ oder „Selbstverwirklichung“ oder „Zufriedenheit“ oder „Gesundheit“ oder „Wohlstand“ spielen auch eine Rolle, aber eben auch: Sicherheit.

Man kann nun den zweiten Schritt gehen und fragen: „Was heißt denn für Sie Sicherheit?“ Was werden Sie hören? Doch wohl beinahe das, was oben die anderen Begriffe ausdrücken, also vielleicht so: Sicherheit bedeutet für mich: Regelmäßiges Einkommen, eine stabile familiäre Basis, eine gewisse Rechtsstaatlichkeit, eine gute Krankenversorgung, usw. Ich stimme da völlig zu: Das ist doch etwas, dass man sich für ein „sicheres“ Leben wünschen kann.

Ich würde tippen, dass es eine leichte Deutungsverschiebung des Begriffes Sicherheit in diesem Umfragezusammenhang geben wird, je älter die Befragten sind. Dort sagen vielleicht einige: Sicherheit bedeutet auch, dass ich nicht Angst haben muss erschossen zu werden. Aber, wenn ich ehrlich bin, und ich vermute fast, dass ich hier exemplarisch sprechen kann, unsere Generation versteht doch, wenn sie sich Sicherheit wünscht, nicht primär, dass wir bitte keinen Krieg wollen. Die Gefahr eines bewaffneten Konflikts ist doch für das deutsche Land in recht weiter Ferne.

Für den dritten Schritt wechsele man kurz die Perspektive und folge mir und meinem Unbehagen. Es ist ja eine gängige Forderung in der ganzen Debatte um Asylbewerber, dass solche aus den sogenannten sicheren Herkunftsländern zügig abgeschoben werden sollen. Eine neuere Entwicklung ist nun, dass diese Gruppe der Asylbewerber in sogenannten Transitzonen konzentriert werden, der ewige Jasper von Altenbrockum sieht darin, gemeinsam mit Peter Altmaier „nichts inhumanes“. Man könnte auch aus Spaß eine Umfrage machen mit der Frage: „Finden Sie, dass Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern beschleunigt abgeschoben gehören?“ Ich behaupte: Die zustimmende Mehrheit wäre überwältigend. Man weiß es ja sowieso: Flüchtlinge aus diesen sicheren Herkunftsländern haben keinen rechtlichen Anspruch auf Asyl, denn sie kommen allein aus wirtschaftlichen Interessen. Außerdem bringen diese vermeintlichen Asylbewerber, die sich nur auf der sozialen Hängematte von ein bisschen unter 400 Euro ausruhen wollen, die richtigen Asylbewerber, nämlich eben die aus unsicheren Herkunftsländern in Misskredit. Mal abgesehen von den Forderungen der AFD, PEGIDA und Hardlinern aus der Reihe der „Integrationsfernsehen zur Vermittlung deutscher Werte“-CSU  – die wollen grundsätzlich eher gänzlich auf Asylbewerber verzichten – ist das durchaus als eine Lösungsstrategie ziemlich angesehen: Wenn man etwas konsequenter mit den „Sicheren-Herkunftsländern-Asylbewerbern“ umgeht, dann werden wieder ordentlich Kapazitäten frei für die richtigen Asylbewerber2. Abgesehen mal von anderen prinzipiellen Debatten über das Asyl: Bleiben wir bei der Verlockung radikaler mit den „Sicheren-Herkunftsländern-Asylbewerbern“ umzugehen.

Was denn ist nun „Sicherheit“? Politisch werden doch als sichere Herkunftsländer solche festgelegt, in dem, um es salopp zu sagen, keine Kugeln fliegen und es im Prinzip keine gruppenbezogene Verfolgungen gibt. Das sind die Bedingungen, die ein Land erfüllen muss, um als sogenanntes sicheres Herkunftsland zu bestehen.

Und der Deutsche? Nickt mit dem Kopf und sagt, natürlich, Leute aus solchen Ländern haben bei uns, solange sie nicht qualifiziert in der Pflege unserer Großeltern oder beim Kloputzen arbeiten können, nichts verloren. Ihr Land ist doch sicher!

Wenn man jedoch versucht, beide Verständnisse von Sicherheit mal nebeneinander zu stellen, dann kommt niemand umhin, dass sich beide Verständnisse von Sicherheit vielleicht nicht widersprechen, aber doch beißen. Für Deutschland, für uns, meint Sicherheit natürlich auch die Abwesenheit von militärischer Gewalt, aber eben auch eine gewisse rechtsstaatliche Sicherheit und darüber hinaus noch eine halbwegs geregelte Krankenversorgung, eine Grundsicherung bei Arbeitlosigkeit, die Möglichkeit Kaptial anzusparen, und so weiter.

Wenn wir aber die Sicherheit von anderen Ländern bewerten, dann reicht es zu konstatieren, dass es keine staatliche Gewalt gegen irgendwelche Gruppen und keinen Krieg gibt. Vielleicht muss man es so auf den Punkt bringen: Wenn wir auf uns blicken, gehört zu einem gefüllten Begriff von Sicherheit die Gewissheit, dass meine Familie und ich morgen und auch die Tage nach morgen etwas zum essen haben, und wenn ich es, durch welche Umstände auch immer, mir nicht leisten kann, dann ist dies eben die Aufgabe des Staates, des Gemeinwohls. Wenn wir auf andere blicken, dann sind die sicher, wenn Sie nicht unbedingt Angst haben müssen, erschossen zu werden. Ob der Mensch – ja, der Begriff Mensch fällt vielleicht viel zu selten in diesem Zusammenhang – vom Balkan oder wer weiß wo her, samt seiner Familie morgen oder die Tage nach morgen, etwas zu essen kaufen kann, dass ist dem Deutschen dann herzlich egal.

Ich kann hierfür keine Lösung anbieten, nur darauf hinweisen, dass wir es uns nicht zu leicht machen sollen, von Sicherheit bei einem Herkunftsland zu sprechen. Denn würden wir wirklich einen Umstand als sicher bezeichnen, bei dem wir vielleicht darum bangen müssen morgen und die Tage danach etwas zu essen zu finden? Ich glaube, wenn ein deutscher Politiker diese Situation für Deutschland als sicher bezeichnen würde, nun, wir würden vielleicht etwas zornig werden. Um es hier mit Wittgenstein (Philosophische Untersuchungen) zu sagen: Lassen wir unseren Verstand, der uns ein Bild von Sicherheit gibt, nicht durch die Sprache, nicht durch ein Reden von Sicherheit, dass wir nicht so verstehen würden, verhexen. Vielleicht sind wir dann etwas vorsichtiger zwischen uns und den anderen da draußen strikte Grenzen zu ziehen, denn: die wollen genau so leben wie wir. Oder, um es christlich zu formulieren: Auch der Hungernde vom Balkan ist mein Nächster. Mit Richard Rorty (Kontingenz, Ironie, Solidarität) kann festgehalten werden: „Der Prozeß, in dessen Verlauf wir allmählich andere Menschen als einen von uns sehen statt als jene, hängt ab von der Genauigkeit, mit der beschrieben wird, wie fremde Menschen sind, und neubeschrieben, wie wir sind.“ Und der gute Deutsche und der Hungerleider vom Balkan sind ja dann trotzdem gleich in ihrem Bedürfnis nach einem sicheren Leben, zu dem eben auch die Sicherheit einer regelmäßigen Mahlzeit gehört.

1Bitte, nennt es nicht Wert. Die Konjunktur dieses Begriffs in der Gegenwart hilft gar nichts und diejenigen, die von deutschen Werten reden, machen sich über die Versuche der Werteethik doch auch nur implizit lustig. Denn mit Habermas kann festgehalten werden: Werte sind etwas attraktives, etwas das anziehend ist. Dass was die CSU unter Werten versteht sind vielleicht noch irgendetwas wie Prinzipien, die man annehmen muss, egal ob sie einem attraktiv erscheinen.

2Ich behaupte das einfach mal, denn es kann nicht anders sein: Parteien die links von der AFD/CSU-Front stehen, halten sich immer ans Grundgesetz, und dort ist das Recht auf Asyl nun mal festgehalten.

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